Warum die westliche Welt aus den Fugen gerät

Immer weiter gerät Europa gegenüber Asien in Rückstand. Das geht nicht spurlos an uns vorbei. Rechts- und Linkspopulismus feiern fröhlich Urstand. Die liberale Demokratie wird von allen Seiten bedrängt. Aufrufe zur Mäßigung verhallen wirkungslos. Das ist vielleicht gut so! Denn es bedarf mehr als reiner Verbalakrobatik, um endlich aufzuwachen.

Eliten in den westlichen Gesellschaften sehen blass aus. Irritiert wird ihnen bewusst, dass immer mehr Bürger Gesellschaftsmodelle ablehnen, die Menschen übergehen und ihre Wahrnehmungen und Empfindungen nicht ernst nehmen. Der Versuch, durch Schmerzmittel wie breit gestreute Sozialleistungen und den Appell an die Solidarität zu vertrösten, verfängt immer weniger. Der Wohlfahrtsstaat ist nicht nur an die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit gelangt, er hat vor allem die Grenzen seiner Glaubwürdigkeit bereits überschritten. Denn alte politische Argumentationsmuster ersetzen nicht pragmatische Politik.

Die Menschen spüren, dass sie nur ruhig gehalten werden sollen, damit »die da« ungeniert ihre eigenen Interessen verfolgen können. Besonders bitter ist, dass es sich bei »denen da oben« mehrheitlich nicht mehr um intellektuelle oder finanzielle Eliten handelt, sondern oft um unterdurchschnittlich begabtes “Humankapital”. Diese Leute haben sich in öffentlichen Funktionen breitgemacht, zumal sich ambitionierte Leistungsträger bereits seit geraumer Zeit mehrheitlich und voller Abscheu von der Politik und politiknahen Gesellschaftsbereichen abwenden. Der Trend zu steigender Staatsverschuldung hält unabhängig vom gerade an der Macht befindlichen Politpersonal unvermindert an.

Selten tauchen in der politischen Arena Talente auf, die auch in anderen Bereichen Karriere machen könnten und zugleich über ein staatsmännisches Ethos verfügen. Wenngleich die Spitzenkader etablierter Parteien auf nationaler und föderaler Ebene bis vor kurzem gut bis zumindest akzeptabel erscheinen, gilt das für die zweiten und weiteren Ebenen eher selten. Wir sind Gefangene eines Systems, das mittlerweile ausgedient zu haben scheint. Wenn Visionen fehlen und Politik zur Unterhaltungsindustrie verkommt, wird strategieloses Herumwursteln auf der Suche nach angeblichen Kompromissen zur üblichen Vorgangsweise. Oder aber radikaler Politaktionismus ohne erkennbare strategische Linie. Man muss heute nicht in die USA blicken, um erratische Politik hautnah mitzuerleben. Auch eine aus Rechts- und Linkspopulisten bestehende Regierung in Italien zeigt, dass in Europa wie in Amerika Show das politische Handeln bestimmt.

Uns geht es ja eh noch gut. Stimmt das? Kein Grund zur Panik?

Entschuldigend versucht man, den Wählern einzureden, dass Demokratie eine mühsame Sache sei, die ihren Preis habe. Kompromisse seien nötig, um einen breiten Konsens herbeizuführen. Gleichzeitig führen einem die Medien vor Augen, was alles schiefgeht, welche Skandale uns beuteln und wie gefährlich die Welt ist. In Wirklichkeit führen falsche Ziele, untaugliche Instrumente und das falsche Personal unser Gesellschaftsmodell zusehends an den Rand des Kollaps. Denn eine strategisch orientierte Politik, wie sie in Asien zu erkennen ist, fehlt hierzulande weit und breit. Eine ermüdete Mehrheitsgesellschaft sucht entweder Entertainment oder wendet sich auf der Suche nach Ruhe ab. Immer größer wird jedoch auch die Gruppe derer, die sich das nicht mehr gefallen lassen wollen.

Es fehlt an positiven Identifikationsfiguren im öffentlichen Raum. Trügerisch bürgernaher “Politsprech”, der zwar kämpferisches Engagement vorgaukelt, aber primär aus inhaltsleeren Unverbindlichkeiten besteht, wird zunehmend als solcher erkannt und verachtet. Zum einen tragen Linksparteien im Nadelstreif dafür die Verantwortung. Auch die Biedermeiermentalität bürgerlicher Reformverweigerer, die nicht nur strukturkonservativ, sondern schlicht zukunftsvergessen denken und handeln, hat wesentlichen Anteil an der aktuellen Stimmung und Lage. Und wir müssen zunehmend erkennen, dass diese Politik die Zukunft unserer Kinder verspielt. Wer wie die britischen Konservativen orientierungslos dem Brexit entgegentaumelt, hat nicht verstanden, dass die wirkliche Herausforderung in Asien liegt, nicht in Europa.

Die politische Unterscheidung in links und rechts hat längst ihre Bedeutung verloren, sie ist nur noch historisch erklärbar. In der konventionellen Parteikommunikation wird sie dennoch beibehalten, um den eigenen Kadern ideologischen Halt und einen einigenden Rahmen zu bieten. Ideologien schaffen für Kernwähler Identifikationsmuster, diese Gruppe wird aber seit Langem immer kleiner. Wechselwähler teilen mit Parteien kein geschlossenes Programm oder Weltbild. Sie wählen entweder das kleinere Übel oder treffen eine “strategische” Wahl, um Signale zu senden oder Machtoptionen (im Rahmen von Koalitionsalternativen) zu ermöglichen. Sehr viele von ihnen – auch ehemalige Nichtwähler – wählen gegen etwas, nicht für etwas. Im Grunde geht es ihnen um die Abwahl des bestehenden Systems, nicht nur einzelner Parteien.

Wut und das Empfinden von Machtlosigkeit tragen zum Gefühl bei, dass es einen Wandel braucht, zu dem aus ihrer Sicht nicht mehr Systemveränderung, sondern nur noch eine Zerstörung des Systems führen kann. Denn das bestehende System verteidigt seine Privilegien, bis es gestürzt wird. Jede Wahlperiode zählt, sogar jedes Jahr. Langfristige und strategische Überlegungen irritieren die Profiteure dieser Tage, Warner gelten als aufrührerisch, störend und gefährlich. Dabei wäre eine Demokratiereform auf der Grundlage klarer Zieldefinitionen dringend geboten.

Der Aufwärtstrend hielt lange an

Die liberale Demokratie hatte als Krönung einer befreiten, sozial durchlässigen Gesellschaft die Ideale der Französischen Revolution in reale politische Systeme umgesetzt. Jahrzehntelanger wirtschaftlicher Aufschwung und das Versprechen, dass es für die breite Mehrheit der Gesellschaft aufwärts geht, hat sowohl Arbeiter als auch den Mittelstand geeint und stolz auf die gemeinsame Sache gemacht, die man Staat und Wirtschaft nennt. Den Eliten war das recht, es sorgte für Stabilität und Motivation. Vergessen haben die Eliten dabei aber, dass die Enttäuschung umso größer ist, wenn jener einende Utilitarismus, der an die Stelle früherer Ideologien getreten ist, seine Verheißungen nicht mehr einhalten kann.

Und vollkommen unterschätzt haben viele die Intensität des Widerstandes, zu dem breite Bevölkerungsschichten bereit und imstande sind. Nun sind es nicht nur Punks, Rocker, Nazis und Autonome, die auf die Straße gehen. Es protestieren – anders, als man uns weiszumachen versucht – auch nicht nur Modernisierungsverlierer. Widerstand leisten vielmehr mittlerweile auch Menschen, die besorgt um ihre Zukunft und die Zukunft ihrer Kinder und Enkel sind. Und Demagogen, Populisten und skrupellose Karrieristen gesellen sich dazu. Eine wilde Mischung, die zentrifugale Kräfte freisetzt.

Einst herrschte die Überzeugung, dass gemeinsame Anstrengungen sich lohnen und dass die Befreiung von autoritärer politischer Bevormundung dem Streben nach Glück dienlich ist. Und der rasante Aufschwung zeigte sich in der westlichen Welt auch in den konkreten Lebensbedingungen, die seit Mitte des 19. Jahrhunderts – mit kriegerischen Unterbrechungen und zyklischen Verwerfungen – vom Trend her eindeutig in eine Richtung wiesen: nach oben. Ein grundsätzliches Bekenntnis zur Leistungsgesellschaft hatte in unseren Gesellschaften stets breite Akzeptanz gefunden (und zwar in allen großen politischen Lagern, wenn auch mit Nuancen), nachdem dieser Gesellschaftstypus erfolgreich war. Auch der Arbeiter war stolz darauf, etwas geschafft zu haben und an einer gerechten Weltordnung mitzubauen. Der Erfolg war überall zu sehen. Das Konsumniveau stieg, die öffentliche Gesundheit und die Lebenserwartung verbesserten sich laufend. Bildungschancen für nachfolgende Generationen stimmten optimistisch. Eine lange Friedensperiode vermittelte Sicherheit. Selbst die gesellschaftlichen Umbrüche der 1968er Jahre verliefen glimpflich, die Revoluzzer integrierten sich schließlich in die Gesellschaft und wurden mit zunehmendem Alter milde.

Mit dem Aufstieg Asiens begann sich das Blatt zu wenden

Seit gefühlt zumindest zwei Jahrzehnten beginnt sich jedoch der Trend in breiten Bevölkerungskreisen und mit zunehmender Geschwindigkeit zu drehen. Es sind einerseits die technologische Revolution, insbesondere die Digitalisierung, andererseits die Globalisierung aller Lebensbereiche, die saturierte Gesellschaften offenbar überfordern. Das Entstehen einer multipolaren Welt mit dem Ende des Kalten Krieges hat nicht das vorzeitig prophezeite Ende der Geschichte gebracht, es hat aufgezeigt, dass die Welt ein gefährliches Pflaster ist, auf dem jeder sich immer wieder neu beweisen muss. Asien schließt nicht nur zum Westen auf, es beginnt ihn bereits zu überflügeln.

Der Glaube, durch eigene Anstrengung etwas erreichen zu können, weicht zunehmend der Sorge, dass man all diesen Herausforderungen nicht mehr gewachsen ist. Die in der medialen Öffentlichkeit permanent und penetrant geführte Armutsdebatte wird mit dem Ruf nach mehr staatlicher Umverteilung verbunden, ohne alternative Wege überhaupt zu erwägen. Das größte Armutsbekämpfungsprogramm der Welt findet derzeit in Asien statt und hat mit Umverteilung oder Entwicklungshilfe gar nichts zu tun. Es besteht vielmehr in einer Hinwendung zur Entstehungsseite des Bruttoinlandsprodukts. Aufbruchsstimmung und wirtschaftliche Entwicklung werden in China und anderen Staaten durch die Hinwendung zur Leistungsgesellschaft erzeugt. Und staatskapitalistischen Systemen haben wir derzeit wenig entgegenzusetzen. Wer hat bei uns schon begriffen, dass im Jahr 2001 nicht der Angriff auf das World Trade Center in New York das für unsere Gesellschaft wichtigste Ereignis war, sondern der Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation?

Bei uns wird hingegen lieber systematische Begriffsverwirrung betrieben: “Gerechtigkeit” steht im linken Politjargon für Umverteilung, “Solidarität” steht für die politische Instrumentalisierung des christlich-sozialen Begriffs der Nächstenliebe. Wer sich dieser Linie widersetzt, wird als asozial oder amoralisch gebrandmarkt. Dem Bürger wird permanent signalisiert, dass er selbst Spielball widerwärtiger Kapitalisten oder sonstiger böser Mächte ist und der staatlichen Fürsorge bedarf. Dies macht ihn vermeintlich passiv und weniger gefährlich für das Establishment. Er vertraut dann nicht mehr auf seine eigene Kraft, sondern auf die Hilfe des Staates.

Der Westen stand seit der Renaissance für Fortschritt und Wandlungsfähigkeit

Westliche Gesellschaften mögen zwar dekadent und saturiert sein, in ihrem Kern waren sie jedoch immer wandlungsfähig und kämpferisch. Historisch betrachtet waren sie stets gleichzeitig aggressiv, ideologisch fanatisierbar und in der Umsetzung ihrer Programme effektiv. Spätestens seit der Aufklärung waren sie jedoch auch autoritätskritisch und zunehmend säkular. Woran orientiert sich das abendländische Gesellschaftsmodell im 21. Jahrhundert? Klassische Ideologien haben offenkundig ebenso ausgedient wie geschlossene Wertesysteme oder einende religiöse Überzeugungen. Die Spaltung der Gesellschaft (was auch immer darunter zu verstehen ist), die Bereitschaft zu offener Konfrontation ist weit fortgeschritten. Selbst im Privatbereich erfährt jeder von uns immer wieder, wie zunehmende Aggressivität unser Leben beeinflusst.

Bereits Kinder sind heute mit Mobbing in einem Ausmaß und einer Qualität konfrontiert, wie es früher nicht vorstellbar war. Denn Rückzugsmöglichkeiten fehlen angesichts der Allgegenwärtigkeit von Social Media. Historisch gesehen ist physische Gewalt zurückgegangen, gerade auch öffentlich manifeste Gewalt. Empfunden wird angesichts der medialen Berichterstattung aber das Gegenteil. War physische Aggressivität früher eher auf den privaten Bereich beschränkt, so findet sie heute zunehmend auch im öffentlichen Raum statt. War früher Raufhandel eher auf Volksfeste beschränkt und hielt sich in seiner Härte in Grenzen, so sind es heute brutale körperliche Übergriffe auf öffentlichen Plätzen und in öffentlichen Verkehrsmitteln, die auf der Tagesordnung stehen.

Die Brutalität terroristischer Angriffe auf große Menschenmengen gehören leider bereits beinahe zur Normalität. Wurde früher wirtschaftlicher Wettbewerb vor allem mit ökonomischen Mitteln ausgetragen, im Steigerungsfall auch mit zivilrechtlichen Kampfmaßnahmen, so gehören heute geradezu selbstverständlich strafrechtliche Instrumente der “Kriegsführung” zu den gebräuchlichen Mitteln. Auch im Bereich der Politik und öffentlichen Verwaltung ist die strafrechtliche Bedrohung von Gegnern schon beinahe Standard. Man hat den Eindruck, dass Interessen und Überzeugungen sich mit allen Mitteln ihren Weg bahnen, ohne Rücksicht auf Verluste.

Was bleibt zu tun?

Aber vielleicht ist es gerade Amerika unter Trump, das den Europäern die Augen öffnet. Innereuropäisch bedrängt durch Populisten, außenwirtschaftlich durch China, stellen wir fest, dass wir uns nur auf uns verlassen sollten. Noch ist Europa eine wirtschaftliche Macht. Und es gibt Chancen, die wir wahrnehmen können.

Die Zeit dazu wird allerdings knapp. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt. Wir sollten unsere letzte Chance nutzen und uns darauf besinnen, dass wir auf uns selbst gestellt sind. Die Geschichte hat gezeigt, dass es in der internationalen Politik nur Interessen gibt, keine Freunde.

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